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Bisher hat kreft, 45 Blog Beiträge geschrieben.

Datenschutz – Stichtag 25.05.2018

2018-05-29T21:25:40+02:0003.04.2018|Datenschutz / IT-Recht|

Ab dem 25.05.2018 wird das neue Bundesdatenschutzgesetz gelten. Dies ist das Ergebnis der Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung, die eine Harmonierung des Datenschutzes innerhalb der Union zum Ziel hat und ebenfalls ab diesem Datum Geltung entfalten wird. Kunden, Arbeitnehmern und anderen [...]

Das BEM – nicht zu unterschätzen!

2018-05-30T15:34:08+02:0003.04.2018|Arbeitsrecht|

Das BEM, das sogenannte betriebliche Eingliederungsmanagement, hat im Arbeitsrecht mittlerweile eine erhebliche Bedeutung erlangt. Das betriebliche Eingliederungsmanagement wird gesetzlich geregelt im Schwerbehindertenrecht des Sozialgesetzbuches. Die Vorschriften des betrieblichen Eingliederungsmanagements im Sozialgesetzbuch verpflichten den Arbeitgeber, zusammen mit einem Arbeitnehmer, der [...]

Leiharbeitnehmer scheitert mit Klage auf Equal Pay

2018-05-28T17:15:33+02:0013.03.2018|Arbeitsrecht|

Das Arbeitsgericht Gießen hat mit Urteil vom 14.02.2018 eine Klage eines Leiharbeitnehmers abgewiesen, die darauf abzielte, den gleichen Lohn zu erhalten, den der Betrieb, an den er ausgeliehen war, seinen Festangestellten zahlte. Der Leiharbeitnehmer befand sich im Rahmen seines [...]

Unwirksamkeit von Vertragsstrafeklauseln im Arbeitsvertrag

2018-05-28T17:32:51+02:0023.02.2018|Arbeitsrecht|

Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit Urteil vom 24.08.2017 – 8 AZR 378/16 – erneut mit Vertragsstrafeklauseln auseinandergesetzt. Im konkreten Fall war die Vertragsstrafenklausel in dem standardisierten Arbeitsvertrag des Arbeitgebers enthalten. Nach dem Arbeitsvertrag konnte der Arbeitgeber von dem Arbeitnehmer [...]

Nachträgliche Heilung einer formunwirksamen Befristung?

2018-03-20T13:02:55+02:0005.02.2018|Arbeitsrecht|

Mit Urteil vom 15.02.2017 (Aktenzeichen 7 AZR 223/15) hatte sich das BAG mit der Frage zu beschäftigen, ob eine an sich formunwirksame Befristung durch eine nachträglich zustande gekommene Befristungsabrede formwirksam wird. Im zugrundeliegenden Fall ging es um eine Lehrkraft [...]

Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

2018-03-20T13:03:55+02:0005.02.2018|Arbeitsrecht|

Mit Urteil vom 31.01.2018 stellt das Bundesarbeitsgericht fest, dass ein Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot durch den Arbeitnehmer möglich ist und dieses den Anspruch auf die sog. Karenzentschädigung ab dem Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung entfallen lässt. Der Kläger war [...]

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