News aus dem Bereich Allgemeines Zivilrecht

von RA Christopher Hohensee In seinem Urteil – III ZR 59/24 - vom 10.07.2025 befasste sich der Bundesgerichtshof erneut mit einem Klassiker des Zivilrechts – der Zulässigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Gegenstand des Verfahrens waren die AGB der Beklagten, [...]

Die fast ausnahmslose Praxis von Banken und Sparkassen, in ihren AGB festzulegen, dass das Schweigen eines Kunden auf eine Änderung der Vertragsbedingungen als Zustimmung gewertet wird, ist unwirksam. Dieses hat nunmehr der Bundesgerichtshof (Az.: XI ZR 26/20) in einer [...]